Bundestarifkommission der dbb tarifunion stimmt nächsten Schritten auf dem Weg zur Integration zu - Heesen und Stöhr: Ziel bleibt die Stärkung des Gesamtverbandes

Die Bundestarifkommission des dbb hat weitere Schritte auf dem Weg zur Integration der dbb tarifunion in den dbb eingeleitet. Auf ihrer Sitzung am 3. Juli 2012 in Berlin stimmte das Gremium – zentrales Organ im dbb, wenn es um Beschlüsse zu Tariffragen geht – einstimmig mehreren Anträgen zu, die diesem Ziel dienen und über die der Gewerkschaftstag der dbb tarifunion Mitte November 2012 in Berlin entscheiden soll.

Die Mitglieder der Bundestarifkommission gaben dem Entwurf des mit dem dbb beamtenbund und tarifunion abzuschließenden Verschmelzungsvertrages ihre Zustimmung. An den Gewerkschaftstag soll der Antrag gestellt werden, nach Eintragung der dbb tarifunion in das Vereinsregister den Verschmelzungsvertrag mit dem dbb abzuschließen und die Verschmelzung von dbb tarifunion und dbb zur Eintragung in das Vereinsregister anzumelden. Damit würden die Vorgaben des Umwandlungsgesetzes zur Verschmelzung beider Organisationen erfüllt.

Vor der Abstimmung hatten der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen und der 1. Vorsitzende der dbb tarifunion Frank Stöhr nochmals die Bedeutung des Integrationsprozesses unterstrichen. „Es geht darum, die Gesamtorganisation dbb zu stärken und unsere Kräfte zu bündeln“, sagte Heesen. Um die anstehenden Aufgaben erfolgreich zu bewältigen, braucht der dbb als Interessenvertretung einheitliche und schlagkräftige Strukturen“, Stöhr sagte, der dbb insgesamt müsse gestärkt werden, um die einzelnen Gruppen noch besser vertreten zu können. Er verwies auf den Mitgliederschwund in einigen konkurrierenden Gewerkschaften, während beim dbb die Zahl im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr erneut um fast 5.000 auf 1.265.720 gestiegen war. Schon heute werde nicht nur im Dachverband dbb, sondern auch in fast allen Fachgewerkschaften eine ganzheitliche Interessenvertretung beider Statusgruppen – sowohl Beamter als auch im Tarifbereich Beschäftigter – praktiziert.

Die Integration war 2007 von den Delegierten beider Gewerkschaftstage, also sowohl durch Vertreter der Beamtinnen und Beamten als auch der Tarifbeschäftigten, beschlossen worden. Das Konzept wurde von einer Strukturkommission erarbeitet und in den Gremien des gewerkschaftlichen Dachverbandes ausführlich diskutiert. Auch der dbb Bundesvorstand hatte bereits Zustimmung zu den Plänen signalisiert.