Unsachliche Kritik von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am EBA

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Eisenbahnbundesamtes (EBA) sehen sich seit einiger Zeit einer überwiegend unsachlichen Kritik ausgesetzt. Bisher waren die Bahnindustrie und die Eisenbahnunternehmen in bemerkenswerter Einmütigkeit die Quelle für die öffentlichkeitswirksam über diverse Medien verbreitete pauschale und wenig substantiierte Kritik an zu langen Bearbeitungszeiten für die Zulassung von Eisenbahnneufahrzeugen.

Eine neue Erfahrung mussten die leidgeprüften Kolleginnen und Kollegen im EBA kürzlich machen, als sich ihr oberster Dienstherr, nämlich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, mit seiner sehr negativen Bewertung der Arbeitsweise des EBA mit einem Schlag an die Spitze der Kritiker katapultierte.
Im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz äußerte er am 11.04.2013: „Ich mühe mich seit 3 Jahren mit der Reform des EBA ab“ und mit Blick auf das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), in dessen Räumen die Konferenz stattfand: „Man könne sich hier einiges in Sachen Fahrzeugzulassung abgucken“.

Selbst Laien dürfte klar sein, dass der Minister hier bei allem Respekt vor der Arbeitsweise der Kol-leginnen und Kollegen im KBA Äpfel mit Birnen verglichen hat. Dem Minister als oberster Fachinstanz sollte eigentlich bekannt sein, dass die beiden Prüfverfahren unterschiedlich komplex und nicht vergleichbar sind.

Der VBOB erwartet von Minister Peter Ramsauer, dass er im EBA die notwendigen Rahmenbedingungen schafft, genügend Ressourcen für eine schnellere Bearbeitung zur Verfügung stellt und sich künftig als verantwortungsvoller Ressortchef vor die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EBA stellt, anstatt öffentlichkeitswirksam Partei für die Fahrzeugindustrie im Bahnsektor und die Eisen-bahnunternehmen zu ergreifen.

VBOB AKTUELL Mai/2013.