Arbeitszeit: VBOB und dbb fordern Ende der Ungleichbehandlung!

In die Debatte um die wöchentliche Arbeitszeit der Bundesbeamten kommt Bewegung: Bei einem Fachgespräch am 2. September 2016 zwischen dbb und Bundesinnenministerium (BMI), an dem für den VBOB der Bundesvorsitzende Hartwig Schmitt-Königsberg teilnahm, wurden weiterführende Gespräche über verschiedene Entlastungsmodelle vereinbart. „Beim Dienstherrn scheint endlich die Erkenntnis zu reifen, dass die Ungleichbehandlung von Beamten und Tarifbeschäftigten so nicht mehr tragbar ist“, sagte der stellvertretende dbb Bundesvorsitzende und Fachvorstand Beamtenpolitik Hans-Ulrich Benra.

„Die Rücknahme der Erhöhung der Arbeitszeit für Beamte, seinerzeit als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung deklariert, ist überfällig. Der Bundesfinanzminister verbucht längst die „Schwarze Null“ und die Steuermehreinnahmen für den Bund erreichen eine Rekordhöhe nach der anderen. Unsere Mitglieder wollen endlich Taten sehen“ gab Hartwig Schmitt-Königsberg das Stimmungsbild aus dem VBOB wieder.

Derzeit beträgt die Arbeitszeit für Bundesbeamte 41, für Tarifbeschäftigte 39 Stunden pro Woche. „Die Verlängerung der Arbeitszeit in den Jahren 2004 und 2006 hat einseitig die Beamten getroffen. Verschärft wurde die Belastung durch pauschale Stellenkürzungen über Jahre hinweg. Es ist höchste Zeit, die Trendwende einzuleiten“, forderte Benra. Zwar hätten die BMI-Vertreter deutlich gemacht, dass sie eine generelle Absenkung der Arbeitszeit für Beamte kurzfristig für politisch nicht durchsetzbar hielten. „Die dbb-Vorschläge für eine schrittweise Verkürzung, eine Reduzierung der Arbeitszeit für ältere Beschäftigte und die Überführung von Zeitkontingenten in ein Langzeit- beziehungsweise Lebensarbeitszeitkonto wollen wir aber als mögliche und realisierbare Einstiege weiter diskutieren.“

Eine zügige und flächendeckende Einführung von Langzeitkonten in der Bundesverwaltung wird vom VBOB nachdrücklich begrüßt.